Was bedeutet Solidarität eigentlich für uns? Diese Frage stellt sich uns als Magdelstube seit der Coronakrise noch einmal deutlicher als sonst. Erste Überlegungen dazu, viele neue Fragen, sowie einige Abgrenzungen zur aktuellen Verwendung des Begriffs in öffentlichen Debatten, möchten wir in diesem Text mit euch teilen.

Zum Anhören:

Magdelstube im Mai 2020

Die Magdelstube – der selbstorganisierte Stadtteilladen in Jena Süd – ist aus der Idee eines unkommerziellen Freiraums und der Vision einer selbstorganisierten, solidarischen Nachbarschaft entstanden. Gemeinsame Solidarität war uns dabei von Beginn an ein Herzensanliegen.

Uns ging es darum, einen gemeinsamen Austausch- und Begegnungsraum für unterschiedliche Menschen zu schaffen; einen Raum, indem man sich jenseits passivierender Konsumangebote und unabhängig von Herkunft oder Einkommen treffen, sich ausprobieren, über die eigenen Lebens-, Wohn-, und Arbeitsverhältnisse austauschen, sich gegenseitig unterstützen, Visionen und geteilte Ideen und Wünsche zum gemeinsamen Handeln entwickeln kann.

Wir haben aber auch die Erfahrung gemacht, dass das seine Zeit braucht, dass solidarische Nachbar:innenschaft nicht selbstverständlich ist, dass sie wachsen und gestaltet werden muss, und dass wir dabei unseren Blick auf das Kleine und Große richten: auf individuelle Momente der Solidarität, und auf die größeren Strukturen im Viertel, der Stadt, und darüber hinaus.

Ein Leitbild in der Coronakrise

Auch in den vergangenen Wochen war Solidarität so etwas wie unser intuitives Leitbild. Wenn’s um etwas gehen müsste, so war das Gefühl, dann doch um Solidarität! Gerade jetzt. Unter dem Motto „Solidarität in Zeiten von Corona“ haben wir Mitte März zusammen mit anderen Unterstützer:innen als Soli-Initiative Süd ein Konzept für eine Corona-Nachbarschaftshilfe entwickelt und uns damit an die Öffentlichkeit gewandt. (Link OTZ). Seitdem haben sich über 70 Menschen aus dem Stadtteil bei uns als solidarische Helfer*innen gemeldet, um Menschen in Quarantäne und aus Risikogruppen bei Einkäufen oder Botengängen zu helfen und Eltern, die auf Lohnarbeit angewiesen sind, bei der Kinderbetreuung zu unterstützen. Über Aushänge, Chatgruppen und Social Media machen wir u.a. mit dem Slogan „Unsere Antwort auf die Coronakrise: Solidarität“ auf unser Angebot zur Vermittlung von Unterstützung aufmerksam.

Aber nicht nur wir haben den Begriff der Solidarität in den vergangenen Wochen immer wieder verwendet. Im Gegenteil ist er derzeit in aller Munde und zu einem zentralen Begriff in der öffentlichen Debatte um die Coronakrise geworden. Vor allem drei Aspekte finden wir dabei problematisch. Und es stellen sich uns diesbezüglich ein paar Fragen.

Vereinnahmung

Solidarisch sind jetzt anscheinend alle – Politiker:innen, Verwaltungen, städtische Akteur:innen. Alle gebrauchen dieses Wort. Aber was steckt dahinter? Was passiert mit dem Begriff, wenn er in dieser Weise verwendet wird? Ob aus dem Mund von Jens Spahn, dem Gesundheitsminister, oder auf den Plakaten der Stadt-Jena: „Solidarisch“ klingt inzwischen wie eine inhaltsleere Durchhalteparole. Das zeigt sich auch an dem überemotionalisierten schwarz-weiß-Image Video “You’ll never walk alone” der Stadt Jena. Hier werden zwar Pflegekräfte, Erzieher:innen, Apotheker:innen, Musiker:innen in langen Einstellungen gefilmt – sie kommen aber bezeichnender Weise nicht selbst zu Wort (https://www.youtube.com/watch?v=a1tudOe8CZY).

Insofern stellt sich uns als selbstorganisierende Nachbar:innen und Initiative die Frage, welche politischen Maßnahmen die Stadt Jena trifft, um wirklich eine solidarische Stadt zu werden: Was tut sie in der gegenwärtigen Situation gegen prekäre Beschäftigungsverhältnisse und die sich auch während der Pandemie weiter verschärfende soziale Ungleichheit? Welche Unterstützung erhalten Pflegekräfte und Erzieher:innen für bessere Arbeitsbedingungen und einen besseren Gesundheitsschutz? Was geschieht, um beispielsweise die Lage am Wohnungsmarkt zu entspannen? Was tut sie, um die Situation von Geflüchteten und Migrant:innen zu verbessern? Warum kommen nicht Akteur:innen zu Wort die sich schon vor der Corona-Krise für ein solidarisches Miteinander in der Stadt eingesetzt haben? Warum werden sie nicht unterstützt, warum werden ihre Forderungen nicht endlich ernst genommen?

Vielmehr werden Ungleichheiten, gravierende politische Konflikte und gesellschaftliche Probleme unter denen viele Menschen in der Stadt zu kämpfen haben, und gegen welche sich viele Menschen organisieren und engagieren, unsichtbar gemacht. Wir brauchen keinen Imagefilm und keine Inszenierung eines klassenübergreifenden Zusammenhalts, über die die gegenwärtigen Solidaritätsimpulse aus der Gesellschaft angeeignet und vereinnahmt werden. Wir sollten lieber danach fragen, was für ein solidarisches Zusammenleben in unserer Stadt wirklich fehlt.

Exklusivität

Wir fragen auch: Wer wird eigentlich in den vielen Solidaritätsappellen gemeint? Auf wen richtet sich diese “neu entdeckte” gesellschaftliche Solidarität”? Anders gefragt: Wer ist das “Wir” – und wer sind umgekehrt “die anderen”? Warum werden hunderttausende deutsche Urlauber:innen per Luftbrücke nach Deutschland geflogen, während 20000 Menschen – Geflüchtete – weiterhin unter furchbaren und menschenunwürdigen Umständen in den griechischen Lagern ausharren müssen? Warum werden Sammelunterkünfte nicht aufgelöst und Geflüchtete dezentral untergebracht, wenn doch klar ist, dass hier das Infektionsrisiko besonders hoch ist und Schutzmaßnahmen nur unzureichend umgesetzt werden können? Wie kann eine solche Politik gerechtfertigt werden? Ärzte ohne Grenzen fordern seit Monaten schon die Evakuierung aus den Lagern in Griechenland, und viele kleinere und größere Organisationen und Initiativen versuchen mit allen – zudem durch die Maßnahmen rund um Corona eingeschränkten – Mitteln, die Menschen nicht zu vergessen, die mit Solidaritätsappellen zumeist nicht bedacht werden.

Die Mehrheit der großen öffentlichen Solidaritätsappelle haben insofern einen exklusiven Charakter. Das “Wir”, das in der Krise zusammenstehen, Rücksicht nehmen und sich gegenseitig unterstützen soll, wird letztlich als nationales Kollektiv gedacht. Exklusiv sind diese Solidaritätsappelle auch, weil in ihnen bestimmte als nicht systemrelevant angesehene Bevölkerungsgruppen, wie Wohnungslose oder Sozialhilfeempfänger*innen ignoriert werden, obwohl die Krise sie besonders hart trifft. Auf die Risikogruppe v.a. der alten Menschen richtet sich gerade die gesamte gesellschaftliche Solidarität, doch wie sahen die gesellschaftlichen Bedingungen älterer Menschen vor der Krise aus? Warum wird mit Solidarität nicht ein gutes Leben für ALLE anvisiert und für ein solches gestritten?

Entpolitisierung

Die Frage ist aber nicht nur, an wen sich die Solidaritätsappelle richten, sondern auch, was dabei jeweils gefordert wird. Auf was richten sich also die Solidaritätsappelle? Meist ist damit das Befolgen von Anweisungen (z.B. des Gesundheitsamtes) gemeint. Solidarität wird so auf Risikoreduktion und Verhaltenskonformität verkürzt. Natürlich: Gegenseitige Rücksichtnahme ist für uns in dieser Situation selbstverständlich, Unterstützung für Bedürftige ein wichtiges Anliegen. Aber meint Solidarität nicht auch mehr als das? Auf welcher Ebene ist Solidarität zwischen Menschen möglich? Bedeutet Solidarität nicht gerade, auf Augenhöhe miteinander für bessere Verhältnisse einzustehen? Wenn wir solidarisch sind, dann sind wir es zusammen, miteinander. Auch in solidarischen Beziehungen ist Raum für Unterstützung und Hilfe, aber Solidarität mit passiver Bedürftigkeit gleichzustellen, verkennt ihren aktiven und kämpferischen Gehalt.

Hier sollten uns wir an das Jahr 2015 erinnern. Damals hat eine Vielzahl von Menschen Geflüchtete an den Bahnhöfen begrüßt, sie mit Essen und Decken versorgt, Willkommensinitiativen haben Sprachpatenschaften vermittelt, Hilfe bei der Wohnungssuche organisiert usw. Es ist aber nicht gelungen, aus dieser Willkommenskultur heraus gemeinsam gegen die folgenden Verschärfungen des Asylrechts, die Unterbringung in Sammelunterkünften oder Abschiebungen in Kriegsgebiete wie Afghanistan vorzugehen.

Wenn wir daraus lernen wollen, dann sollte uns das Einhalten von Verordnungen, Hilfeleistungen für Bedürftige und das symbolische Applaudieren für Pflegekräfte und andere systemrelevante Berufe nicht genügen. Eine solche Haltung droht Solidarität auf einen unpolitischen caritativen Paternalismus zu verkürzen, der die Verhältnisse unangetastet lässt, die Menschen überhaupt in eine Situation passiver Bedürftigkeit zwingen. Wir sollten stattdessen gemeinsam für bessere Arbeitsbedingungen, für eine bessere Gesundheitsversorgung und für ein besseres Leben für alle streiten.

Dass das notwendig sein wird, zeigt sich schon jetzt: Angesichts sinkender Steuereinnahmen hat die Stadt Jena eine Haushaltssperre beschlossen. Gespart werden soll im sogenannten freiwilligen Bereich, also bei der Kultur, der Sozial- und Jugendarbeit.

Politisches Konzept und ungewohnte Beziehung

Unsere Perspektive – Blickrichtung- ist eine andere: Entgegen dieser Vereinnahmung, Exklusivität und Reduktion verstehen wir Solidarität als ein politisches Konzept, das unter widrigen Umständen immer eine Perspektive auf gesellschaftliche Veränderung einschließt. Im Gegensatz zu Mitgefühl oder Empathie erzeugt Solidarität eine Begegnung auf Augenhöhe und trägt die Bereitschaft zu politischem Handeln in sich.

Sie hat dabei aber auch eine ganz praktische erfahrbare Dimension, denn sie verbindet und betont das Gemeinsame. In einer krisenhaften Ausnahmesituation wie jetzt stärkt sie unsere sozialen Antikörper und schützt unmittelbar gegen Isolation, Angst, Egoismus und all das Trennende, was der Ausnahmezustand mit sich bringt.

Solidarität ist also eine durchaus ungewohnte Form der Beziehung zu anderen Menschen: sie ist keine Freundschaft, denn sie beschränkt sich nicht auf den eigenen Bekanntenkreis oder die eigene Gruppe. Sie ist keine einfache Hilfeleistung, sondern schließt gemeinsames Handeln auf Augenhöhe ein. Und sie ist kein Tauschgeschäft, in dem durch wechselseitige Unterstützung die Einzelnen ihre individuellen Ziele erreichen.

Eine politisch-kämpferische Solidarität aufzubauen bedeutet zunächst, unterschiedliche Betroffenheiten und Kämpfe als die eigenen zu verstehen und sich (jenseits von persönlicher Sympathie) in der Situation, den Problemen und Anliegen der anderen wiederzufinden. Auch wenn unsere Solidarität vielleicht mit konkretem Handeln in der eigenen Nachbarschaft beginnt, muss sie darüber hinaus gehen, inklusiv und grenzenlos sein.

Aus dieser Perspektive müssen wir auch an unsere eigene bisherige Arbeit kritische Fragen stellen: Wen erreichen wir tatsächlich? Wie können wir die Ausschlüsse, die wir an den öffentlichen Solidaritätsappellen kritisieren, in unserer eigenen Arbeit praktisch überwinden? Wer sind die am meisten von der Pandemie Betroffenen und wie kann unsere Solidarität mit ihnen aussehen? Inwiefern gelingt es uns, die politischen Rahmenbedingungen zu thematisieren und zu problematisieren, die unser Handeln im Viertel und in der Nachbarschaft prägen? Wie kann aus dem solidarischen Potential der Nachbarschaftshilfe kämpferische Solidarität entstehen?

So stehen wir immer wieder vor den Fragen: Wie kann sie aussehen, eine solidarische Nachbar:innenschaft? Wie trägt die Magdelstube zu einer solidarischen Nachbar:innenschaft bei? Wir haben und brauchen auch keine fertige Definition von Solidarität. Unsere Fragen bleiben. Die Magdelstube ist ein Raum, eine Initiative, Menschen, die zusammenkommen, und ein Prozess. Ihr seid eingeladen, ihn mitzugestalten.

Was bedeutet Solidarität für euch? Schickt uns eure Meinung, Erfahrungen und Rückmeldungen gerne an stadteilladensued@riseup.net!